Links aus Juni 2023
HISTORIE - Vergangenheit - Infostand 06.07.2023
Hier einige vergangene Links aus den Medien zum GeG (Infostand 06.07.2023)
Heizungsgesetz vom Verfassungsgericht gestoppt!
Das Verfassungsgericht in Karlsruhe stoppt das umstrittene Heizungsgesetz. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann hatte eine einstweilige Anordnung beantragt, um dem Bundestag die abschließende Beratung und Abstimmung über das Gesetz zu untersagen, wenn der Gesetzentwurf den Abgeordneten nicht mindestens 14 Tage vorher schriftlich vorliegt - was nicht der Fall war. Die Ampel hat sich darauf geeinigt, dass das GeG nun in der ersten Sitzungswoche des Bundestags im September - unverändert - verabschiedet werden soll (Infostand 04.07.2023)
Tagesschau
https://www.tagesschau.de/kommentar/heizungsgesetz-128.html
ZDF
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/heizungsgesetz-bundesverfassungsgericht-entscheidung-100.html
Handelsblatt
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energiepolitik-ampel-koalition-verzichtet-auf-sondersitzung-zum-heizungsgesetz/29242620.htmlhttps://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/neues-gebaeudeenergiegesetz-2184942
TAZ
https://taz.de/Klatsche-aus-Karlsruhe/!5945688
WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/plus246127754/Verfassungsklage-CDU-Abgeordneter-will-Heizgesetz-ausbremsen.html
RTL
https://www.rtl.de/cms/heizungsgesetz-ausgebremst-entscheidung-erst-im-september-6c9151ca-3b8a-5a9b-a354-4d61e9e41ece.html
SPIEGEL
https://www.spiegel.de/thema/bundesverfassungsgericht/
N-TV
https://www.n-tv.de/politik/Bundesverfassungsgericht-stoppt-Verabschiedung-des-Heizungsgesetzes-article24240282.html
FAZ
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/heizungsgesetz-cdu-politiker-wendet-sich-an-karlsruhe-18999015.html
Handelsblatt
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energiepolitik-ampel-koalition-verzichtet-auf-sondersitzung-zum-heizungsgesetz/29242620.htmlhttps://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/heizungsgesetz-verfassungsgericht-stoppt-verabschiedung-von-geg/29222734.html
SÜDDEUTSCHE
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesverfassungsgericht-sicherheit-europa-1.5625648?reduced=true
STERN
https://www.stern.de/politik/deutschland/themen/bundesverfassungsgericht-4540740.html
BING
https://www.bing.com/news/search?q=bundesregierung%3A+Das+Verfassungsgericht+in+Karlsruhe+stoppt+das+umstrittene+Heizungsgesetz.+rtl&qs=n&form=QBNT&sp=-1&lq=0&pq=bundesregierung%3A+das+verfassungsgericht+in+karlsruhe+stoppt+das+umstrittene+heizungsgesetz.
PRO SIEBEN
https://www.prosieben.de/serien/newstime/news/verfassungsrichter-kippen-heizungsgesetz-der-ampel-regierung-84179
DEUTSCHLANDFUNK
https://www.deutschlandfunk.de/bundesverfassungsgericht-stoppt-abstimmung-ueber-heizungsgesetz-dlf-c72ef57f-100.html
BILD
https://www.bild.de/politik/2023/politik/in-letzter-minute-karlsruhe-stoppt-heizungsgesetz-84582858.bild.html
Verweise und Links - Haftungsausschluß
Verweise und Links - Haftungsausschluß
Externe Links: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner und Links führen. Der Autor erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.